Hamburg & Schleswig-HolsteinRolle rückwärts - Grüne nun doch für Naturkundemuseum
ntv bei Google bevorzugenErst lehnte die Grünen-Fraktion das Naturkundemuseum wegen der Kosten ab, nun nennt sie ihren Vorstoß einen Fehler. Was hinter der Kehrtwende steckt.
Hamburg (dpa/lno) - Nach rund 75 Stunden ist der Spuk schon wieder vorbei. Der erste echte Aufstand der Grünen-Fraktion seit Beginn der rot-grünen Koalition in Hamburg im Jahr 2015 ist abgesagt. Nach dem vor allem für den größeren SPD-Koalitionspartner überraschenden Nein zu einem hunderte Millionen Euro teuren Naturkundemuseum im Elbtower oder anderswo vom Freitag ist am Montag ein leises "Sorry" geworden.
Gwosdz am Montag: Vorstoß war ein Fehler
"Mit Blick auf die Berichterstattung der letzten Tage stellen wir fest, dass der Eindruck entstanden ist, wir würden uns gegen die Einhaltung des Staatsvertrags und ein mögliches Naturkundemuseum stellen", sagt Fraktionschef Michael Gwosdz. "Das bedauern wir ausdrücklich."
Vor diesem Hintergrund sei der öffentliche Vorstoß vom vergangenen Freitag ein Fehler gewesen. "Selbstverständlich halten wir es auch weiterhin für den richtigen Weg, die Ergebnisse des laufenden Verhandlungsprozesses abzuwarten und anschließend vor dem Hintergrund aller Erkenntnisse mit dem Koalitionspartner weiter zu beraten und zu bewerten."
Gwosdz am Freitag: "Es ist an der Zeit, umzusteuern"
Am vergangenen Freitag klang das noch ganz anders. "Es ist an der Zeit, umzusteuern: Wir können nicht bei Kitas, Schulen und Hochschulen um jeden Euro ringen und gleichzeitig knapp eine halbe Milliarde für ein großes Museumsprojekt ausgeben", hatte Gwosdz da noch gesagt.
Das neue Angebot des Hamburger Immobilienunternehmens Büll & Liedtke, das Naturkundemuseum für 495 Millionen Euro in Teilen des Stadtkontors hinter dem Hauptbahnhof unterzubringen, überzeuge nicht. "100 Millionen Euro weniger machen aus einem sehr teuren Projekt noch lange kein Schnäppchen", sagte der Grünen-Fraktionschef. Das vom rot-grünen Senat im Elbtower geplante Naturkundemuseum soll 595 Millionen Euro kosten.
SPD-Fraktion schäumte
Die SPD-Fraktion schäumte. "Der Vorstoß der Grünen war mit uns nicht abgestimmt", sagte Fraktionschef Dirk Kienscherf. Vorhaben für Wissenschaft, Forschung und die naturkundlichen Sammlungen in Hamburg hätten eine große Bedeutung. "Deshalb hätten wir uns eine sorgfältige Beratung und Abstimmung in der Koalition gewünscht."
Selbst Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) - derzeit auf Dienstreise in Vietnam und in China - schaltete sich am Wochenende ein, sagte, es gebe einen Staatsvertrag und einen Beschluss der Hamburgischen Bürgerschaft. Beide sehen vor, dass die wertvolle naturkundliche Sammlung angemessen untergebracht und der Forschung zugänglich gemacht werde.
Jetzt alles wieder gut?
Und jetzt? Alles wieder gut? Am Montagabend wollten sich die Abgeordneten der Grünen zu ihrer üblichen Fraktionssitzung treffen. Dort sollte der Vorgang auch thematisiert werden, hieß es aus dem Umfeld. Mit Konsequenzen für Gwosdz und die ebenfalls in den Vorstoß eingeweihten Co-Fraktionschefin Sina Imhof war jedoch nicht zu rechnen. Vielmehr dürfte das Nein vom vergangenen Freitag zwar vielen in der Fraktion angesichts der schwierigen Haushaltslage aus dem Herzen gesprochen haben.
Gleichwohl dürften sich die Abgeordneten aber auch im Klaren sein, dass ein daraus folgender Bruch des Staatsvertrags mit Nordrhein-Westfalen zum Bau eines Naturkundemuseums mit der SPD nicht zu machen ist. In letzter Konsequenz bedeutete dies das Ende von Rot-Grün.
Grünen-Senatsvertreterinnen nicht beschädigen
Außerdem gilt es auch die involvierten Grünen-Vertreterinnen im Senat - die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank und Wissenschaftssenatorin Maryam Blumenthal - nicht zu beschädigen. Schließlich sind beide große Fans eines Naturkundemuseums, waren dabei, als im Oktober vergangenen Jahres von Bürgermeister Tschentscher, Finanzsenator Andreas Dressel und Stadtentwicklungssenatorin Karen Pein (beide SPD) die frohe Botschaft verkündet wurde: Die Stadt wolle rund die Hälfte des Elbtowers übernehmen und bekomme dafür zum Festpreis ein Naturkundemuseum.
Entsprechend hatte Blumenthal am Freitag auf das offensichtlich auch für sie überraschende Nein der Fraktion reagiert, verwies auf den Staatsvertrag und sagte: "Wir nehmen unsere vertraglich festgelegten Verpflichtungen sehr ernst und sind an sie gebunden." Auch Fegebank war erst einmal ratlos, sagte mit Blick auf eine Lösung für das Naturkundemuseum. "Ob diese im Elbtower oder woanders liegt, wissen wir heute noch nicht." Aber es mache sehr viel Sinn, "hier jetzt das Ergebnis der Verhandlungen abzuwarten und dann anschließend eine klare Entscheidung zu treffen".
Verhandlungen kommen nicht voran
Genau diese Verhandlungen kommen jedoch schon seit Monaten nicht voran. Selbst Bürgermeister Tschentscher hatte sich zuletzt skeptisch gezeigt, dass der vor allem vom damaligen SPD-Bürgermeister Olaf Scholz initiierte und seit drei Jahren in der Hafencity als Bauruine vor sich hin siechende Elbtower einmal ein Naturkundemuseum beherbergen wird.
Aber ein schlichtes Nein der Grünen-Fraktion geht dann aus Sicht des Senats und auch der SPD-Fraktion nicht. Zumal es nun ja auch ein weiteres Angebot gibt. Das Hamburger Immobilienunternehmens Büll & Liedtke würde das Museum 100 Millionen Euro günstiger am Besenbinderhof unweit des Hauptbahnhofs errichten - ein Vorschlag, der nun erstmal geprüft werden muss.