AfD feixt vor GlückDer Deutsche Bundestag erlebt seine düsterste StundeHaben CDUler für einen AfD-Landtagspräsidenten gestimmt? Die Frage beschäftigt auch den Bundestag - und zerlegt die Fraktionen derart, dass die AfD wohl kaum weiß, wohin vor Glück. Aus Sicht aller anderen Parteien ist die Debatte ein Trauerspiel.09.10.2026Von Sebastian Huld
Neue Beamte sollen einzahlenSPD besteht auf abschlagsfreie Rente nach 45 JahrenBei der Rentenreform sollen laut dem Kanzler alle Vorschläge der Rentenkommission umgesetzt werden. Doch die Diskussion über einzelne Vorhaben nimmt kein Ende. Der Koalitionspartner lässt vor allem bei einem Thema nicht locker.05.10.2026
Was ist da los in der Pflege?Union blickt in Zahlen-Abgrund, SPD mag nicht mehr hinsehenDie Zeit läuft. Wenn am Mittwoch Merz und seine Minister zusammentreffen, soll die nächste Reform aufs Gleis gesetzt werden, diesmal geht es um die Pflegeversicherung. Dass es nur ums Sparen gehen soll, will die SPD nicht hinnehmen.29.09.2026Von Volker Petersen
Streit sei nicht ungewöhnlichLinnemann erteilt zentraler Pflege-Forderung der SPD eine AbsageDie SPD will die Pflegereform des CDU-geführten Ressorts nicht mitgehen. Statt der geplanten Kürzungen fordern führende Sozialdemokraten einen Kostendeckel. Den will Gesundheitsminister Linnemann aber nicht auf den Weg bringen. 27.09.2026
"Wir akzeptieren keine Kürzung"SPD droht mit Blockade von Linnemanns PflegereformDie Pflegereform von Gesundheitsminister Linnemann soll in wenigen Tagen dem Kabinett präsentiert werden. Doch statt der geplanten Einsparungen dringt die SPD auf Entlastungen für Pflegeheimbewohner. Das Geld dafür könnte aus der privaten Pflegeversicherung abgezweigt werden. 26.09.2026
Nach Verlusten in Sachsen-AnhaltSPD erwartet Kurskorrektur in der BundesregierungDas starke Abschneiden der AfD in Sachsen-Anhalt setzt auch die Bundesregierung unter Druck. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert Kurskorrekturen - und richtet mit Blick auf die schwierige Regierungsbildung einen Appell an die CDU.06.09.2026
"Ganz im Gegenteil"Klüssendorf erwartet nicht, dass Maßnahmen Russland abschreckenSPD-Generalsekretär Klüssendorf stimmt im Frühstart auf weitere hybride Angriffe Russlands ein und erklärt, warum Deutschlands Maßnahmen gegen Russland dennoch richtig sind. Im Konflikt um geplante Steuerreformen geht er Wirtschaftsministerin Reiche scharf an.02.09.2026
Rentenpaket wieder aufgeknüpft?Jetzt zweifelt auch die SPD an der Abschaffung der "Rente mit 63"Die Kernpunkte der Rentenreform sind in der Koalitionsspitze eigentlich vereinbart. Doch nun flammt die Debatte um die Abschaffung der sogenannten Rente mit 63 wieder auf. Die SPD zweifelt - will aber von der CDU eine klare Position. Dort rumort es.01.08.2026
