Koalitionsstreit um GrundrenteBrinkhaus besteht auf BedürftigkeitsprüfungSeit Monaten streiten SPD und Union über die Ausgestaltung der Grundrente. Einig werden sie sich dabei aber nicht - im Gegenteil. Die Fronten verhärten sich: Nach einem geplatzen Spitzentreffen erteilt Unionsfraktionschef Brinkhaus einer Lösung ohne Bedürftigkeitsprüfung nun eine deutliche Absage.04.11.2019
"Anne Will" zur FührungsfrageWird die Große Koalition halten?Seit Monaten ist die Führungsdebatte das bestimmende Thema in der SPD. Doch spätestens seit der Thüringen-Wahl ist klar: Die CDU kämpft mit den gleichen Problemen. Der Politiktalk um Anne Will fragt: Ist die GroKo so überhaupt arbeitsfähig?04.11.2019Von Kira Pieper
Brandbrief an CDUArbeitgeber warnen vor teurer GrundrenteDie CDU dürfe sich nicht auf einen Kompromiss mit der SPD einlassen, warnt der Arbeitgeberverband BDA. Seine Befürchtung: Die geforderten Änderungen bei der Grundrente würden das Vorhaben zehnmal teurer machen als geplant. 03.11.2019
RTL/n-tv TrendbarometerThüringen-Wahl pusht Linke, AKK rutscht abDie Landtagswahl in Thüringen klingt nach: Als Wahlsieger gewinnt die Linkspartei auch bundesweit an Zustimmung, wie das RTL/n-tv Trendbarometer zeigt. Während bei der CDU eine Diskussion über Führungsqualitäten läuft, fällt Parteichefin Kramp-Karrenbauer bei der Kanzlerfrage weiter zurück.02.11.2019
Die Zeit im Kabinett ist endlichFür Giffey eröffnen sich neue MöglichkeitenDie vielleicht größte Hoffnungsträgerin der SPD wird von ihrer Uni entlastet. Familienministerin Giffey darf ihren Doktortitel behalten. In das Rennen um den Parteivorsitz will sie nicht eingreifen. Es gibt aber auch zwei andere vielversprechende Perspektiven.31.10.2019Von Benjamin Konietzny
Plagiatsentscheid ändert nichtsGiffey bleibt bei Absage für SPD-SpitzeFamilienministerin Giffey behält ihren Doktortitel, will aber dennoch nicht in das Werben um den SPD-Vorsitz einsteigen. Das macht die Politikerin bei einem Auftritt in Mainz deutlich. Bei den Sozialdemokraten gibt es Groll über die Freie Uni Berlin, an der Giffey dissertierte. 31.10.2019
Unternehmenssteuer massiv senkenSöder will sein Ja zur Grundrente vergoldenDie SPD braucht bei der Grundrente dringend einen Erfolg. Die CSU signalisiert nun Einigungsbereitschaft. Doch CSU-Chef Söder will sich sein Plazet teuer bezahlen lassen. Die Unternehmenssteuern sollen sinken und die Stromkosten auch. Für Söder ist so ein Konjunkturpaket kein Widerspruch zur Respektrente. 31.10.2019
"Ich stehe ziemlich weit vorne"Scholz traut sich den Kanzler zu"Deutschland braucht eine Regierung ohne CDU und CSU", sagt Vizekanzler Scholz von der SPD. Die schlechten Umfragen für seine Partei sieht er dabei gelassen und sich selbst durchaus als einen möglichen Kanzlerkandidaten.31.10.2019
Plagiatsaffäre: FU erteilt Rüge Familienministerin Giffey behält Doktortitel Aufatmen bei der SPD: Bundesfamilienministerin Giffey darf ihren Doktortitel behalten. Das teilt die Freie Universität Berlin mit. Giffey hatte für den Fall der Aberkennung im Plagiatsverfahren ihren Rücktritt angekündigt. Nun kommt sie wegen der Mängel in ihrer Arbeit mit einer Rüge davon. 30.10.2019
Rot-Rot-Grün will weitermachenThüringen-Koalition umwirbt CDU und FDPNach der Landtagswahl in Thüringen fehlt dem Wahlsieger, Ministerpräsident Ramelow, eine Mehrheit im Parlament. Seine Linke will mit SPD und Grünen weiterregieren. Die Parteien fordern nach ihrem ersten Treffen nach der Wahl CDU und FDP auf, "neue Wege" zu gehen.30.10.2019
