"Nicht immer ernst genommen"Scholz will regelmäßig mit SPD-Basis redenDie Kandidaten für den SPD-Vorsitz präsentieren sich in einem Konferenz-Marathon der Basis. Das habe der Partei "richtig gut getan", findet Olaf Scholz. Den regelmäßigen Austausch will er beibehalten, sollten er und Klara Geywitz gewinnen. Derweil schlägt sich ein unterlegenes Bewerber-Duo auf ihre Seite.09.11.2019
Wettbewerb um die MitteSchäuble hält GroKo für "nicht optimal"Seit mehr als sechs Jahren regiert in Deutschland eine Große Koalition. Für Bundestagspräsident Schäuble nicht die beste Option. Nicht nur, dass sie derzeit offenbar wenig Orientierung gebe. Sie schwäche auch die politische Mitte.09.11.2019
Neue Berechnung ab 2025Scholz' Grundsteuer kommtEin langwieriges Streitthema der Bundesregierung ist beigelegt. Mit dem Bundesrat passiert die neue Grundsteuer die letzte Hürde. Immobilienbesitzer erfahren dennoch nicht so schnell, wie viel sie künftig zahlen müssen.08.11.2019
Stichwahl um ParteivorsitzPromi-Empfehlungen sorgen für Ärger in SPDNoch reden viele Sozialdemokraten mit einiger Begeisterung über die Mitgliederbefragung zur künftigen SPD-Führung. Doch vor der Stichwahl gibt es auch kritische Stimmen: Das Bekenntnis von SPD-Spitzenvertretern zum Duo Scholz/Geywitz widerspreche dem Geist des Wettbewerbs.08.11.2019
Wehrbeauftragter moniertBartels: Truppe für AKK-Pläne nicht gerüstetDie von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer vorgestellte Neuausrichtung der Bundeswehr sei für die Truppe gar nicht umsetzbar, sagt der Wehrbeauftragte des Bundestages. Fundamentaler fällt die Kritik vom Koalitionspartner und Teilen der Opposition aus. 08.11.2019
"So wenig Kanzler war noch nie"Kerkeling poltert gegen CDU und SPDHape Kerkeling bekommt einen Preis. Die Dankesrede nutzt der Unterhaltungs-Star zu einem politischen Rundumschlag. CDU und SPD bekommen ihr Fett weg, Kanzlerin Merkel auch. Dann beklagt er: "Es ist keine schöne Zeit, in der wir leben."08.11.2019
Keine Abschaffung der SanktionenOppermann lehnt Kühnerts Hartz-IV-Plan abNach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu möglichen Sanktionen bei Hartz-IV-Empfängern beginnt in der SPD eine Debatte um deren Abschaffung. Juso-Chef Kühnert fordert die vollständige Streichung. Bundestagsvize Oppermann sieht darin einen eklatanten Widerspruch zum Menschenbild der Sozialdemokratie.07.11.2019
Ermittler laden Bachmann vorPegida-Gründer soll im Fall Amri aussagenMit den Stimmen von Grünen und AfD wird der Untersuchungsausschuss zum Terror am Berliner Breitscheidplatz wohl Lutz Bachmann als Zeugen laden. Hintergrund ist ein Tweet des Pegida-Initators kurz nach dem Anschlag. Seine Vorladung ist umstritten - und führt zu einem Abweichen vom üblichen Prozedere.07.11.2019
"Erstmal Spitzenkandidat"Walter-Borjans traut SPD keinen Kanzler zuEine neue SPD-Spitze ist noch nicht gewählt, trotzdem gibt es schon Gespräche über einen möglichen Kanzlerkandidaten. Vorsitz-Kandidat Walter-Borjans hält das für verfrüht. Seine Partei sei momentan nicht in dem richtigen Zustand für diese Frage.06.11.2019
CDU und FDP lehnen abHöcke bietet Schwarz-Gelb Tolerierung anDie Mehrheitsverhältnisse im neuen Thüringer Landtag sind kompliziert. Keines der gewünschten Bündnisse kann aus eigener Kraft regieren. AfD-Spitzenmann Höcke bietet CDU und FDP nun an, sie zu unterstützen. Liberale und Christdemokraten reagieren prompt - umstritten bleibt die Frage dennoch.06.11.2019
