Der Rechtsruck macht PauseHat der da gerade "Es lebe Deutschland!" gesagt?Der französische Präsident lobt Deutschland und Hunderttausende protestieren bundesweit gegen Rassismus und Faschismus. Sind wir wieder die Guten?26.01.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
"Von Partei bis Privatperson"Faeser: Werden Finanzen von Rechtsextremen offenlegenIm Kampf gegen Rechtsextremismus nimmt das Bundesinnenministerium die finanziellen Netzwerke der Organisationen ins Visier. Dafür sei der Verfassungsschutz bereits aufgerüstet worden, erklärt Ministerin Faeser. Kein einziger Spender solle davon ausgehen, unentdeckt zu bleiben. 26.01.2024
Besuche bei TerrorverdächtigerWissler: "AfD hat Scharnierfunktion zum Rechtsterror"Drei Mitglieder der aktuellen AfD-Bundestagsfraktion sollen eine dauerhafte Besuchserlaubnis für eine Terrorverdächtige haben. Der Bericht über die Kontakte zu der inhaftierten Malsack-Winkemann rütteln das politische Berlin auf. Grüne und Linke mahnen zur Vorsicht.26.01.2024
Geld weg, Wahlrecht weg, VerbotWie die AfD bekämpft werden kann - und warum nichtDer Zuspruch zur AfD sowie Recherchen zu rechtsextremen Kontakten Einzelner darin werfen Fragen zum Umgang mit der Rechtsaußen-Partei auf. Der demokratische Staat hat eine ganze Reihe von Möglichkeiten, die AfD auch mit rechtlichen Mitteln zu bekämpfen. Ob das klug wäre, ist eine andere Frage.25.01.2024Von Sebastian Huld
Pläne zu einer "Remigration"Ausgerechnet Marine Le Pen distanziert sich von AfDIm EU-Parlament bildet die AfD unter anderem mit Marine Le Pens Rassemblement National eine Fraktion. Das könnte sich bald ändern. Denn die französische Rechtsextremistin stößt sich an der Beteiligung einzelner AfD-Mitglieder an dem Geheimtreffen in Potsdam.25.01.2024
Stichwahl im Saale-Orla-Kreis Kann die Protest-Stimmung AfD-Landrat verhindern?Die AfD steht nicht nur in bundesweiten Umfragen sehr gut da, sondern erringt zuletzt lokal einige Erfolge. Aber reitet sie angesichts der Proteste Hunderttausender gegen die Partei und für Demokratie weiter auf der Erfolgswelle? Eine anstehende Stichwahl in Thüringen kann Antworten geben. 25.01.2024
Recherchen zu "Reichsbürgern"Terror-Rädelsführer wollten "unser Reich" wieder erschaffenMit der "Neuen Deutschen Armee" sollen sie den Umsturz geplant haben: Im Dezember 2022 werden mehrere mutmaßliche Mitglieder einer "Reichsbürger"-Terrorgruppe festgenommen. Einem Bericht zufolge hatten einige der Beschuldigten schon 2020 über einen Staatsstreich sinniert.25.01.2024
Sorgen der Menschen ernst nehmenSteinmeier mahnt Ampel und Opposition zur ZusammenarbeitAm Wochenende sind landesweit fast eine Million Menschen auf den Straßen, um gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie zu demonstrieren. Bundespräsident Steinmeier warnt die politischen Akteure davor, den Kontakt zu Bevölkerung zu verlieren und appelliert an mehr Kooperation der politischen Entscheidungsträger.24.01.2024
Ehrenamt im VerfassungsgerichtBayerns Landtag wählt mit Bauchschmerzen AfD-Kandidaten2018 werden ohne viel Aufhebens zwei AfD-Kandidaten als ehrenamtliche Mitglieder des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs gewählt. Doch seitdem ist die Partei nicht nur in Bayern zum rechtsextremen Verdachtsfall mutiert. Die Abgeordneten des Parlaments müssen eine schwierige Entscheidung treffen.24.01.2024
Selbstkritik? "Ja"Scholz verteidigt Ampel und räumt Fehler ein"Als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung für die Regierung. Punkt." Olaf Scholz gibt sich durchaus selbstkritisch im Hinblick auf die gegenwärtige Leistung seiner Ampel-Regierung. Die Stimmung im Land empfindet er als "unruhig". Die AfD wolle er vor allem politisch bekämpfen.24.01.2024
